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Rückführungen

Rückführungen ins Heimatland

Die Rückführung ins Heimatland (auch als Abschiebung bekannt) ist als Zwangsmittel von den damit beauftragten Ausländerbehörden einzusetzen, wenn eine freiwillige Rückkehr einer / eines vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländerin / Ausländers aufgrund dessen Verweigerungshaltung gescheitert ist. Der weitere unrechtmäßige Aufenthalt der Ausländerin / des Ausländers ist nach Maßgabe der aufenthaltsrechtlichen Vorschriften zu beenden. Dies führt in der Regel zu einem Einreise- und Aufenthaltsverbot (§ 11 AufenthG) im Bundesgebiet.

Die für eine Abschiebung erforderlichen Voraussetzungen sind in den §§ 50 ff des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) geregelt. Danach ist eine Ausländerin / ein Ausländer zur Ausreise verpflichtet, wenn

  • sie / er einen für den Aufenthalt erforderlichen Aufenthaltstitel nicht oder nicht mehr besitzt und
  • ein Aufenthaltsrecht nach dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei nicht oder nicht mehr besteht.
  • die Ausreisepflicht gemäß § 58 Abs. 2 AufenthG vollziehbar ist oder
  • sie / er nach den Vorschriften des Ausländergesetzes rechtskräftig ausgewiesen wurde.

Die Rückführung kann unter bestimmten Voraussetzungen zur Sicherung der Abschiebung auf richterliche Anordnung auch aus der Abschiebungshaft heraus erfolgen (§ 62 AufenthG). Da dies einen Eingriff in die Freiheitsrechte der betroffenen Person bedeutet, muss die beantragende Ausländerbehörde eine Ermessensabwägung vornehmen und die für eine Haftanordnung maßgebenden Gründe für den letztlich entscheidenden Haftrichter nachvollziehbar darlegen können.

Rückführungen aufgrund der Dublin-II-Verordnung

Das Dubliner Übereinkommen (Dublin-II-Verordnung) ist eine Vereinbarung der Europäischen Union (EU). Es stellt sicher, dass jeweils nur ein Staat für die Durchführung des Asylverfahrens verantwortlich ist.

Aufgrund des Übereinkommens ist jeder Person, die auf dem Gebiet der Vertragsstaaten einen Asylantrag stellt, die Durchführung eines Asylverfahrens garantiert. Andererseits wird aber verhindert, dass mehr als ein Verfahren betrieben werden kann. Grundsätzlich gilt, dass der Staat, in den die / der Asylsuchende nachweislich als Erstes eingereist ist, das Asylverfahren durchführen muss.

Der Staat betreut die Asylsuchenden während des gesamten Asylverfahrens. Reist die / der Betroffene in ein anderes EU-Land weiter, kann sie / er in den zuständigen Staat zurückgebracht werden.

Wie, wann und wo die Überstellung einer / eines Asylsuchenden in einen anderen Mitgliedsstaat erfolgen soll, klärt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Dortmund mit dem zur Übernahme verpflichteten Staat. In Niedersachsen stellen die Standorte Braunschweig und Oldenburg der LAB NI mit ihren Verwaltungsvollzugskräften die Überstellung der Ausländerin / des Ausländers bis zum Abflughafen, zur Fähre oder aber bis zur festgelegten Grenzschutzstelle sicher.

Globus  
Rechtliche Grundlagen zum Thema

Artikel-Informationen

12.01.2016

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